07.07.2017, 06:49
Guten Morgen,
Die geplante Verordnung 424-17 wurde vom Bundeskanzleramt am 5.7.17 für die Sitzung heute zurückgezogen. (http://www.bundesrat.de Termine 7.7. TOP 86)
Hintergrund ist, dass noch die Missachtung der "Rettungsgasse" im Paket noch drastischer bestraft werden sollen (ab 240-320 Euro) . Auch gab es einen neuen Vorschlag, generell "Funkgeräte" also nicht nur "CB" für 3 Jahre auszuschließen.
Aber: Auf der nächsten Sitzung des Bundesrates (geplant 22.9.) kommt das ganze Thema wieder!
[URL]http://www.bundesrat.de/SharedDocs/personen/DE/bundesregierung/bmvi/barthle-norbert.html?view[/URL] genauer ab Minute 2:30
Die geplante Verordnung 424-17 wurde vom Bundeskanzleramt am 5.7.17 für die Sitzung heute zurückgezogen. (http://www.bundesrat.de Termine 7.7. TOP 86)
Hintergrund ist, dass noch die Missachtung der "Rettungsgasse" im Paket noch drastischer bestraft werden sollen (ab 240-320 Euro) . Auch gab es einen neuen Vorschlag, generell "Funkgeräte" also nicht nur "CB" für 3 Jahre auszuschließen.
Aber: Auf der nächsten Sitzung des Bundesrates (geplant 22.9.) kommt das ganze Thema wieder!
[URL]http://www.bundesrat.de/SharedDocs/personen/DE/bundesregierung/bmvi/barthle-norbert.html?view[/URL] genauer ab Minute 2:30
73 & 55 (Gruss)
Henning Gajek
CB: Bad Dürkheim 23 / Bravo Delta 23 / 13HN23
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